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BeitragVerfasst: So 29. Mär 2015, 15:39 
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Hm dann stellt sich mir die Frage in welchen Bundesland. In Bayern läuft so wie ich es geschildert habe...

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BeitragVerfasst: So 29. Mär 2015, 15:42 
Nordrhein-Westfalen würde ich mal so behaupten wenn er aus Köln kommt :naughty:


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BeitragVerfasst: So 29. Mär 2015, 16:00 
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Tapatalk gibt mir da keine Informationen über die Herkunft des Forennutzers ;) aber danke für die Info.

Ich kann nur für Bayern sprechen, dort wird es so gehandhabt.

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BeitragVerfasst: So 29. Mär 2015, 16:54 
Stimmt, macht mein Tapatalk auch nicht aber ich hab mit das zufällig merken können.


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BeitragVerfasst: So 29. Mär 2015, 17:45 
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Tosher hat geschrieben:
Tapatalk gibt mir da keine Informationen über die Herkunft des Forennutzers ;) aber danke für die Info.

Ich kann nur für Bayern sprechen, dort wird es so gehandhabt.

Klar geht das auch bei Tapatalk, guggst du...
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BeitragVerfasst: So 29. Mär 2015, 19:49 
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LexterPower hat geschrieben:
Tosher hat geschrieben:
Tapatalk gibt mir da keine Informationen über die Herkunft des Forennutzers ;) aber danke für die Info.

Ich kann nur für Bayern sprechen, dort wird es so gehandhabt.

Klar geht das auch bei Tapatalk, guggst du...
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Ich sehe lediglich diese Infos im Profil:

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iOS Gerät, evtl is da tapatalk bisschen anders.
Sorry für offtopic.

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BeitragVerfasst: So 29. Mär 2015, 20:00 
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Musst in einem Browser dein Profil vervollständigen dann wird es hier auch angezeigt ;-)

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BeitragVerfasst: So 29. Mär 2015, 21:34 
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LexterPower hat geschrieben:
Musst in einem Browser dein Profil vervollständigen dann wird es hier auch angezeigt ;-)


Oha, war der Meinung den hatte ich eingetragen... Das erklärt natürlich warum er nicht angezeigt wird [emoji12]

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BeitragVerfasst: Mo 30. Mär 2015, 11:29 
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Tosher hat geschrieben:
Natürlich lässt ein sicherheitsrelevantes Teil ohne E-Nr. die BE des Fahrzeuges erlöschen und zwar unabhängig von der Größe!
So einfach ist das nicht. Für das Erlöschen der BE brauchts eine Gefährdung. Die kann man hier zunächst mal vermuten, wenn kein Prüfzeichen drauf ist, aber da man ja die Größe abschätzen kann und wir hier über eine sehr simples Bauteil reden, kann selbst ein Laie die konkrete Gefährdung ausschließen.
Aber vom Grundsatz her hast du schon Recht: Es ist kein Verschleiß, sondern eine willentliche Veränderung am Fahrzeug, bei der man eine Gefährdung vermuten kann.

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BeitragVerfasst: Mo 30. Mär 2015, 12:27 
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Da muss erst mal eine Gefährdung nachgewiesen werden. Am ehesten gefährdet man sich dabei noch selbst. Ein guter Anwalt könnte es drauf ankommen lassen, dass man in den spiegeln selbst bei korrekter Größe ohnehin kaum was sieht, so das die Gefährdung höchstens marginal ist.

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BeitragVerfasst: Mo 30. Mär 2015, 13:15 
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Jo, war gestern auf nem Bierfest in Belgien und wurde vorher mit Arbeit belästigt. Daher erst jetzt meine Antwort...

Zunächst einmal: Ja, in NRW :-)

Und da die meisten Gesetze in ganz Deutschland gelten und die hier betroffenen davon nicht ausgenommen sind, gilt in Bayern auch dasselbe.

Also, um es aufzubröseln:

Eine Betriebserläubnis erlischt dann, wenn durch eine Änderung am Fahrzeug...
a) die Fahrzeugart geändert wird. (z.B. ein Mofa wird durch Tuning zu einem Kraftrad),
b) eine Gefährdung für Verkehrsteilnehmer entsteht (auch der Fahrer ist Verkehrsteilnehmer) oder
c) das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.


Bei dem Austausch von Spiegeln spielen Alternative a) und c) keine Rolle. Erklärt sich ja von selbst.
Bleibt noch b)

Der Gesetzgeber spricht hier von einer so genannten "abstrakten Gefahr." Und diese muss im Einzelfall begründet werden. Ein Gefahreneintritt muss also wahrscheinlich sein.

Der Gesetzgeber hat irgendwann mal festgelegt, wie groß ein Spiegel sein muss:

Zitat:
2.2. Hauptaußenspiegel (Gruppe L)

2.2.1. Die Mindestabmessungen der spiegelnden Fläche müssen so sein, daß
2.2.1.1. die Fläche nicht kleiner als 6 900 mm² ist;
2.2.1.2. bei einem runden Rückspiegel der Durchmesser nicht kleiner als 94 mm ist;
2.2.1.3. bei einem nicht runden Rückspiegel auf der spiegelnden Fläche ein Kreis mit einem Durchmesser von 78 mm beschrieben werden kann.
2.2.2. Die Höchstabmessungen der spiegelnden Fläche müssen so sein, daß
2.2.2.1. bei einem runden Rückspiegel der Durchmesser nicht größer als 150 mm ist;
2.2.2.2. bei einem nicht runden Rückspiegel die spiegelnde Fläche von einem Rechteck von 120 mm × 200 mm eingeschlossen wird.

Quelle: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/Lex ... 24:DE:HTML

Wenn ein Spiegel zu klein ist, dann entspricht er nicht den Bestimmungen, die Sicht ist eingeschränkt und es besteht eine "konkrete Gefahr". Also sogar eine Gefahrenstufe höher. Die Folge ist dementsprechend das Erlöschen der Betriebserlaubnis.

Folgender Tatbestand aus dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog würde hier zutreffen:

319500
Sie nahmen das Fahrzeug in Betrieb, obwohl die Betriebserlaubnis erloschen war.
50 Euro Bußgeld plus ca. 25 Euro Verwaltungsgebühren.

Wird eine wesentliche Beeinträchtigung der Sicherheit festgestellt, z.B. bei Minispiegeln oder scharfen Kanten dann folgender:

319606

Sie nahmen das Fahrzeug in Betrieb, obwohl die Betriebserlaubnis erloschen war. Die Verkehrssicherheit war dadurch wesentlich beeinträchtigt.
90 Euro Bußgeld plus ca. 25 Euro Verwaltungsgebühren und 1 Punkt.

Weiterhin liegt es hier Nahe, die Weiterfahrt bis zur Beseitigung der Mängel zu untersagen.



Alle Spiegel, die die Bestimmungen erfüllen bekommen, sofern sie vom Hersteller zur Prüfung vorgelegt werden, eine E-Nummer und sind daher eintragungsfrei.

Spiegel, die die Bestimmungen erfüllen, aber nicht geprüft wurdem, haben keine E-Nummer. Diese stellen dann aber erstmal keine direkte Gefahr für irgendwelche Verkehrsteilnehmer dar. Also kann die Betriebserlaubnis auch nicht erlöschen! Das einzige, was hier vorzuwerfen wäre, ist eine fehlende Abnahme durch den TÜV-Sachverständigen.
Das würde neben einer Mängelkarte folgendes nach sich ziehen:

356000
Sie führten das Fahrzeug, dessen Rückspiegel fehlte/nicht den Vorschriften entsprach.
15 Euro Verwarngeld

Zusammenfassend bleibt über:
Wer sich zu kleine Spiegel montiert und diese genau deswegen keine E-Nummer haben, riskiert einen der teuren Tatbestände oben, ne Mängelkarte, sowie die Untersagung der Weiterfahrt.


Also ein teurer Spaß.
PS: Das hier ist keine Rechtsprechung, sondern spiegelt nur das wieder, was ich gelernt habe und was ich tun würde. Der Gefahrenbegriff ist hier sehr schwammig im Gesetz und in der Anwendung kann das sehr unterschiedlich ausgelegt werden.
Interessant zu dem ganzen Thema hab ich hier und hier noch zwei Links für euch.

Bis dann!


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Es bedankte/n sich: Cartman, Mark088
BeitragVerfasst: Mo 30. Mär 2015, 14:24 
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, danke Makke :zustimm: damit sollten sich ja dann langsam mal die Diskussionen mit den Spiegeln erledigt haben.


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BeitragVerfasst: Mo 30. Mär 2015, 14:32 
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Vergiss es. Man kann vom Fach sein wie man will, es kommt immer noch einer angeschissen und weiß irgendwas Schlaues, was er irgendwo im www aufgeschnappt hat.

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Es bedankte/n sich: thalys
BeitragVerfasst: Di 31. Mär 2015, 10:17 
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Nicht irgendwo im www aufgeschnappt, sondern Erfahrungen aus der Praxis ;)

Die Gesetze gelten zwar überall, aber wie Makke schon sagte, es wird halt doch überall ein bisschen anders gehandhabt. Hier fährt jedenfalls niemand in dem Fall mit nem 15.- Verwarngeld davon. Die abstrakte Gefährdung ist ja schon dadurch gegeben, dass der Spiegel nicht geprüft und zugelassen wurde. Schließlich kann ich nicht beurteilen, ob das Material, Befestigung etc. geeignet sind selbst wenn die Größe passt.

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BeitragVerfasst: Di 31. Mär 2015, 20:52 
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Der Fall, dass ein Spiegel die Bestimmungen erfüllt, aber KEINE E-Nr. hat, ist mir auch noch nicht untergekommen. Das ist eher theoretischer Natur und wird in der Praxis wohl nie vorkommen... ;-)


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